Libyen: Bomben, um Menschen zu schützen?

Von: dpa

Meldung vom 20.03.2011

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Quiz von Silke Fokken

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Tripolis/New York/Berlin (dpa) - Was tun mit einem Staatschef, der sein eigenes Volk bekämpft? Darüber diskutierten im Februar und März 2011 weltweit viele Menschen. Es ging dabei um den Machthaber des Landes Libyen in Nordafrika, einen Mann namens Muammar al-Gaddafi. Er ließ in seinem Land auf Menschen schießen, die sich gegen seine jahrzehntelange, strenge Herrschaft wehrten. Es kam zu schweren Kämpfen zwischen Gaddafi-Anhängerinnen und -Anhängern und Gaddafi-Gegnerinnen und Gegnern. Viele Menschen wurden getötet.

Wir wollen bei diesem Konflikt nicht tatenlos zusehen, entschieden Politikerinnen und Politiker aus verschiedenen Ländern am 18. März 2011. Sie vereinbarten im UN-Sicherheitsrat, dass sie zum Schutz der Menschen in Libyen militärisch in den Konflikt eingreifen wollen, also mit Waffengewalt. UN ist die Abkürzung für Vereinte Nationen (engl. United Nations), einer Gemeinschaft aus fast allen Staaten der Erde. Der Sicherheitsrat ist die mächtigste Gruppe der UN.

Der Sicherheitsrat beschloss ein Flugverbot über Libyen. Damit soll verhindert werden, dass Gaddafi von Flugzeugen auf die Menschen in seinem Land schießen kann. Das bedeutet: In einem bestimmten Gebiet - in diesem Fall über Libyen - dürfen keine Flugzeuge fliegen. Sollte ein Flieger des Machthabers Gaddafi trotz des Verbots starten, wird er abgeschossen. Außerdem einigten sich die Politikerinnen und Politiker zum Beispiel darauf, notfalls auch Start- und Landebahnen zu zerstören. Dann wäre es für Gaddafis Flugzeuge schwer, überhaupt in die Luft zu steigen.

Kurz nach dem Beschluss ging es los. Länder wie die USA und Großbritannien starteten einen großen Militäreinsatz und begannen bestimmte Ziele in Libyen zu bombardieren. So wollten sie Gaddafis Militär schwächen.

Viele Leute sehen die Sache kritisch: Es ist nicht richtig, in Libyen mit Waffengewalt vorzugehen, auch weil dabei Unschuldige verletzt oder getötet werden können, sagen sie. Andere dagegen meinen: Wir müssen alles dafür tun, damit Gaddafi seine Leute nicht weiter bekämpfen kann. Dafür müssen wir auch Waffen einsetzen.

Deutschland hat in der Sache eine Sonderrolle eingenommen. Das Land enthielt sich bei der Abstimmung im Sicherheitsrat - stimmte also weder für noch gegen das Flugverbot. Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle (FDP) begründete das unter anderem damit, dass die deutsche Regierung es eigentlich richtig findet, dass Gaddafi gestoppt wird. Es sei aber besser, auf andere Art Druck zu machen. Außerdem seien deutsche Soldaten bereits an vielen anderen Orten der Welt im Einsatz und könnten sich nicht auch noch an einem Konflikt in Libyen beteiligen.

Stichwort: UN-Sicherheitsrat
Der UN-Sicherheitsrat ist eine wichtige Gruppe der UN, also der Vereinten Nationen. Das ist ein Zusammenschluss aus vielen Staaten der Erde. Der Sicherheitsrat soll zum Beispiel vermitteln und schlichten, wenn es zwischen zwei Ländern einen ernsten Konflikt gibt. Der Rat ist mitverantwortlich für Frieden und Sicherheit in der Welt.

Der Sicherheitsrat hat 15 Mitglieder. Das sind einerseits Politiker und Politikerinnen aus fünf Ländern, die immer dabei sind: USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China. Dazu kommen Leute aus zehn Ländern, die je nur für zwei Jahre im Sicherheitsrat mitmachen. Dazu gehört derzeit Deutschland.
So ein Sitz hat auch etwas mit Macht und Einfluss zu tun. Denn die Mitglieder des Rates können Dinge beschließen, an die sich alle fast 200 Länder, die in der UN sind, halten sollen.
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