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Türkei: Wie viel Macht bekommt der Präsident?

Von: dpa

Meldung vom 21.03.2017

Ab Klasse 6  

Quiz von Silke Fokken

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Istanbul (dpa) - Im April 2017 steht in der Türkei eine wichtige Abstimmung an. Sie wird auch Referendum genannt. Dabei geht es um neue Regeln für das Land und die Frage, wieviel Macht der türkische Präsident bekommen soll. Wenige Wochen vor der Abstimmung wird auch in Deutschland heiß über das Thema diskutiert - denn viele Menschen sind direkt davon betroffen.

In Deutschland leben viele Türkinnen und Türken. Insgesamt sind es ungefähr eineinhalb Millionen Menschen. Etwa so viele Einwohner haben deutsche Großstädte wie Hamburg und München. Dazu kommen noch einige Menschen, die sowohl die deutsche als auch die türkische Staatsbürgerschaft haben. All diese Menschen dürfen bei der Abstimmung mitmachen. Sie können in verschiedenen Städten in Deutschland abstimmen. Sie müssen dafür also nicht extra in die Türkei reisen.

Bei der Abstimmung geht es um wichtige Dinge: In einem Staat gibt es verschiedene Aufgaben. Meist sind sie auf mehrere Politikerinnen und Politiker verteilt. Einige kümmern sich etwa um das Militär, andere vertreten das Land im Ausland. So kann niemand über alles alleine entscheiden. Das ist auch in der Türkei so. Der Präsident des Landes heißt Recep Tayyip Erdogan. Ein anderer Posten in der Türkei klingt fast genauso: Minister-Präsident. So wird der Chef der türkischen Regierung genannt. Er heißt Binali Yildirim. Er ist aber nicht so bekannt und nicht so mächtig wie Präsident Erdogan.

In Zukunft könnte es nun so sein, dass der Präsident der Türkei auch noch den Job des Minister-Präsidenten übernimmt. Über entsprechende neue Regeln, die die türkische Regierung einführen möchte, sollen die Bürgerinnen und Bürger der Türkei bei dem Referendum im April abstimmen. Durch diese Regeln bekäme der Präsident, also Erdogan, deutlich mehr Macht. Er dürfte dann zum Beispiel mehr wichtige Richterinnen und Richter als bisher für einen Hohen Rat bestimmen. Einige Leute kritisieren, dass so Gerichts-Urteile eher im Sinne des Präsidenten ausfallen könnten.

Auch die Partei AKP spielt bei den neuen Regeln eine Rolle. Die Partei hat Recep Tayyip Erdogan mitgegründet. Als Präsident darf er nach den bisherigen Regeln aber keiner Partei angehören. "Eigentlich sollte der Präsident alle Türken vertreten", sagt ein Fachmann. Nach den neuen Regeln könnte er sich aber wieder mehr für die AKP und deren Anhänger einsetzen. Viele Menschen finden, dass die geplanten Änderungen der türkischen Regierung eine gute Sache sind. Sie vertrauen dem Präsidenten und glauben, dass so in der Türkei wichtige Dinge schneller entschieden werden. Kritikern gehen die Pläne dagegen zu weit. Sie befürchten, dass der Präsident dann zu viel Macht hätte und kaum noch zu kontrollieren wäre.
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