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Zusammenraufen und zusammenarbeiten

Von: dpa

Meldung vom 17.06.2024

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Berlin (dpa) - Olaf Scholz muss noch seine Hausaufgaben machen, sagte er am Wochenende. Das klingt erst mal komisch. Schließlich führt er als Kanzler die Regierung von Deutschland und geht nicht in die Schule. Was Olaf Scholz mit Hausaufgaben aber meint, sind wichtige Aufgaben, die vor ihm liegen.

Eine Aufgabe ist der Haushalt. So heißt der Plan, in dem die Regierung festlegt, wie viel Geld sie im kommenden Jahr wofür ausgeben wird. Dieser Plan soll Anfang Juli fertig sein. Doch das ist knapp. Denn die Politikerinnen und Politiker in der Regierung sind sich nicht einig.

Zu der Regierung von Olaf Scholz gehören drei Parteien: seine Partei SPD, die Grünen und die FDP. Sie hatten sich nach der Wahl vor drei Jahren zusammengetan. Denn nur zusammen haben sie genügend Leute, um bei Abstimmungen im Bundestag Entscheidungen durchzusetzen. Nun aber können sich die Parteien in der Regierung nicht auf die Ausgaben für das kommende Jahr einigen.

Die Schwierigkeit ist: Deutschland nimmt weniger Geld ein. Die Regierung muss also sparen. Gleichzeitig wollen die einzelnen Ministerinnen und Minister aber Geld für ihre Bereiche haben: für den Umweltschutz, für Familien oder die Bundeswehr zum Beispiel. Da ist es fast klar, dass es Streit um die Verteilung gibt.

Aber schon vorher hatte die Regierung öfter gestritten. Das schadet den drei Parteien allerdings im Ansehen bei den Bürgerinnen und Bürgern. In der Europawahl vor etwas mehr als einer Woche schnitten vor allem die SPD und die Grünen schlechter ab. Das habe auch mit den Streitigkeiten zu tun, sagte Olaf Scholz zu Reportern. "Das ist, glaube ich, schon einer der ganz berechtigten Kritikpunkte vieler Bürgerinnen und Bürger, dass zu viel diskutiert wird." Der Kanzler forderte die Parteien auf, sich zusammenzuraufen. Am Sonntag gab es die ersten Gespräche über den Haushalt. In denen kamen die Beteiligten aber noch nicht weiter.
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