Berlin (dpa) - Wann soll neu gewählt werden? Darüber streiten gerade Politikerinnen und Politiker in Deutschland. Eine Neuwahl wird wohl nötig, weil die bisherige Bundesregierung nach einem Streit zerbrochen ist. Sie kann zwar noch weitermachen. Dinge aber voranzubringen, ist sehr viel schwieriger geworden.
Deshalb meinen einige, es sollte möglichst schnell gewählt werden. "Wir brauchen schnell eine neue stabile Mehrheit und einen neuen Bundeskanzler für dieses Land", sagte ein Politiker der Partei CDU. Die Parteien SPD und Grüne sind gerade noch Teil der Regierung. Sie wollen die Wahl erst im März, damit der Übergang geordnet ablaufen könne.
Eine Neuwahl kann erst stattfinden, wenn Olaf Scholz als Bundeskanzler im Parlament die Vertrauensfrage gestellt hat. Wenn dann eine Mehrheit dem Kanzler ihr Vertrauen nicht ausspricht, kann der Bundestag aufgelöst und neu gewählt werden. Die Vertrauensfrage wollte Olaf Scholz eigentlich Mitte Januar stellen. Mittlerweile hat er erklärt, dass er sich auch vorstellen könnte, die Vertrauensfrage noch vor Weihnachten zu stellen. Andere Parteien finden: Er sollte das sofort machen, dann könnte schon im Januar neu gewählt werden.
Berlin (dpa) - Wann soll neu gewählt werden? Darüber streiten gerade Politikerinnen und Politiker in Deutschland. Eine Neuwahl wird wohl nötig,
weil die bisherige Bundesregierung nach einem Streit zerbrochen ist. Sie kann zwar noch weitermachen. Dinge aber voranzubringen, ist sehr viel schwieriger geworden.
Deshalb meinen einige, es sollte möglichst schnell gewählt werden. "Wir brauchen schnell eine neue stabile Mehrheit und einen neuen Bundeskanzler für dieses Land", sagte ein Politiker der Partei CDU. Die Parteien SPD und Grüne sind gerade noch Teil der Regierung. Sie wollen die Wahl erst im März, damit der Übergang geordnet ablaufen könne.
Eine Neuwahl kann erst stattfinden, wenn Olaf Scholz als Bundeskanzler im Parlament die Vertrauensfrage gestellt hat. Wenn dann eine Mehrheit dem Kanzler ihr Vertrauen nicht ausspricht, kann der Bundestag aufgelöst und neu gewählt werden. Die Vertrauensfrage wollte Olaf Scholz eigentlich Mitte Januar stellen. Mittlerweile hat er erklärt, dass er sich auch vorstellen könnte, die Vertrauensfrage noch vor Weihnachten zu stellen. Andere Parteien finden: Er sollte das sofort machen, dann könnte schon im Januar neu gewählt werden.
Nach oben